Recht in Forschung, Lehre und Wissenschaft

Dieses Buch bietet einen Überblick über die Verflechtung zwischen wissenschaftlicher Tätigkeit und juristischen Spielregeln. Dieses Buch stellt keine Rechtsberatung dar. Bei Fragen, Zweifel und Unstimmigkeiten, sollte das Justiziariat kontaktiert werden: 

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Urheberrecht

Grundlagen zum Urheberrecht (UrhG).

Urheberrecht

Grundlagen

In Forschung und Lehre werden nicht nur Werke geschaffen, sondern auch urheberrechtlich geschützte genutzt. Dieses Kapitel gibt einen Überblick über urheberrechtliche Regeln, die bei der Nutzung fremder Werken zu beachten sind. Eine fachkundige Beratung im Einzelfall kann hierdurch nicht ersetzt werden. Wenden Sie sich im Zweifeln über die Zulässigkeit der Verwendung fremden Materials an das Justitiariat. Mit Ihren Fragen zum Urheberrecht in Lehre, Forschung und beim wissenschaftlichen Publizieren können Sie sich insbesondere auch an das Open Science Office der Universitätsbibliothek Leipzig wenden.

Informationen zur Arbeit mit Fotos finden Sie im Merkblatt „Urheberrechte bei der Nutzung von Fotos“. Nachfolgendes Video führt in die ▶️ Rechte der Urheber ein.

Neben den Grundlagen in diesem Artikel, sind besonders die Themen Nutzungsrechte und Abmahnung.

Der Urheber

Zweck des Urhebergesetzes ist es, den Schöpfer des Werkes (Urheber) zu schützen (§ 7 UrhG). Während auf der anderen Seite das Kunsturhebergesetz den auf einem Bildnis Abgebildeten schützt.

Der Schutz finden seine Auswirkung in zweifacher Hinsicht: Einmal wird der Urheber eines Werkes geschützt. Dieses spiegelt sich in den allgemeinen Persönlichkeitsrechten aus Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG wider. Diesen Schutz nennt man Urheberpersönlichkeitsrecht. Im Zweiten werden die wirtschaftlichen Interessen des Urhebers an der Verwendung seines Werkes geschützt.

Urheber kann jede natürliche Person sein. Hierbei kommt es nicht auf Volljährigkeit oder Geschäftsfähigkeit an. Auch Kleinkinder oder Behinderte können Urheber sein. Wenn mehrere Personen ein Werk geschaffen haben und sich die einzelnen Beiträge nicht deutlich voneinander trennen lassen, sind diese Miturheber (§ 8 Abs.1 UrhG).

Das Werk

Der Begriff "Werk" ist zentraler Dreh- und Angelpunkt im Urheberrecht. Mit diesem Begriff wird Schutz gewährt oder eben nicht.

Nach § 1 UrhG sind Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst geschützt. Eine genauere Ausgestaltung erfährt dieses in § 2 Abs. 1 UrhG. In diesem werden einige Formen aufgezählt (nicht abschließend). Wichtige Voraussetzung für das Vorliegen eines Werkes ist die "persönliche geistige Schöpfung" (§ 2 Abs. 2 UrhG). Diese wird auch Schöpfungshöhe genannt.

Die Klärung der Schöpfungshöhe ist immer eine Frage des Einzelfalls; häufig ist jedoch von einem Schutz auszugehen.

Ob es sich um ein Werk handelt, ist allgemein an drei Merkmalen festzustellen:

Abgrenzung zu anderen Formen

Abzugrenzen ist das Werk von anderen gesetzlichen Schutznormen. Dieses ist entscheidend, da es folglich auf eine Verkörperung des Werkes nicht ankommt (Immaterialgüterrecht). Somit sind auch "digitale Werke" geschützt.

Gegenstände Rechte Schutznormen
Werk Urheberrecht §§ 97 ff. UrhG
Kennzeichen Marke § 14 MarkenG
Sache Eigentum §§ 823, 985, 1004 BGB
Erfindung Patent §§ 9, 139 PatG

Urheberrecht

Nutzungsrechte und Verwendung von Werken

Das Urheberrecht selbst ist nicht übertragbar und verbleibt beim Urheber (§ 29 Abs. 1 UrhG). Eine Nutzung kann allerdings über Lizenzen erfolgen.

Lizenzen

Die Lizenz ist ein einfaches Nutzungsrecht (§ 31 Abs. 2 UrhG). Dieses berechtigt den Inhaber, das Werk auf die vom Urheber festgelegte Art und Weise zu nutzen.  Nutzungsrechte werden per Vertrag mit dem Urheber vereinbart oder an eine Verwertungsgesellschaft übertragen. Bsp.: GVL, VG Wort, VG Bild-Kunst, GEMA, VG Media usw.

Darüber hinaus gibt es auch die Möglichkeit, dass ein Urheber sein Werk kostenfrei der Allgemeinheit unter einer offenen Lizenz (Open Access) zur Verfügung stellt. Viele Werke werden auch auf Webseiten aufgeführt. Hier ist oft nicht klar, ob Lizenz besteht und welchen Inhalt diese Lizenz hat. Hierfür gibt es die TULLU-Regel. Für Bildung und Forschung gibt es Sonderregeln, diese finden Sie hier.

Offene Lizenzen (Open Access)

Die bekanntesten offenen Lizenzen sind:

Es handelt sich aber nicht um einen rechtsfreien Raum, sondern um Lizenzverträge, die mit der Nutzung akzessorisch („automatisch“) abgeschlossen werden. Die Nutzung unterliegt bestimmten Bedingungen, z. B. hinsichtlich der erlaubten Nutzungsarten. Die wichtigste Lizenz ist die Creative-Commons-Lizenz (CC-Lizenz), welche oft in Bildungs- und Wissenschaftsbereich angewandt wird.

Creative-Commons-Lizenz

Im System der CC-Lizenz gibt es vier Kürzel, die die erlaubte Nutzung anzeigen:

Mit der CC0-Lizenz gekennzeichnete Materialien müssen nicht eigens mit einer Lizenzangabe versehen werden. Allerdings gehört es zum guten Ton, diese Angaben auf freiwilliger Basis trotzdem zu machen. Einige Mediendatenbanken, die Werke unter CC0 veröffentlichen, bitten um diese freiwillige Angabe.

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TULLU-Regel

Wenn Sie Bilder oder andere Werke auf einer Website auffinden und aus dieser nicht klar hervorgeht, unter welcher Lizenz die Werke stehen, ist davon auszugehen, dass es sich um Werke handelt, für die „alle Rechte vorbehalten“ sind. In solchen Fällen ist von einer Nutzung dringend abzuraten.

Wenn Sie die Lizenz eines Bildes oder eines anderen Werks unter CC-Lizenz innerhalb Ihrer Ansicht angeben möchten, achten Sie bitte auf die Einhaltung der sogenannten TULLU-Regel:

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Exkurs: Video-Upload auf kommerzielle Plattformen

Für das Hochladen von Videos auf Videoplattformen wie YouTube, Vimeo etc. gelten seit der Urheberrechtsreform im Juni 2021 neue Bedingungen: Das sog. Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG).

Die Neuregelungen können Lehrende betreffen, falls diese z. B. Lehrvideos auf kommerziellen Videoplattformen hochladen möchten, etwa um diese einer größeren Zielgruppe zugänglich zu machen, und in den Videos auch fremde Inhalte nutzen (oder auch Studierende, die eigene Videos hochladen).

Zur Vertiefung:

Open Educational Resources

Open Educational Resources (OER) sind Bildungsmaterialien jeglicher Art und in jedem Medium, die unter einer offenen Lizenz veröffentlicht werden. Eine solche offene Lizenz ermöglicht den kostenlosen Zugang sowie die kostenlose Nutzung, Bearbeitung und Weiterverbreitung von anderen ohne oder mit geringfügigen Einschränkungen. Open Educational Resources können einzelne Materialien aber auch komplette Kurse oder Bücher umfassen. Jedes Medium kann verwendet werden. Lehrpläne, Kursmaterialien, Lehrbücher, Streaming-Videos, Multimediaanwendungen, Podcasts – all diese Ressourcen sind OER, wenn sie unter einer offenen Lizenz veröffentlicht werden. (Quelle: UNESCO Definition)

Zur Verdeutlichung dient dieses Video ▶️ OER kompakt – Was sind Open Educational Resources?

Sonderfall Bildung und Wissenschaft

Für die Nutzungsrechte in Bereich der Bildung und Wissenschaft gibt es gesetzliche spezielle Rechte. Der Bereich Bildung und Wissenschaft wurden durch das Urheberrechts-WissensgesellschaftGesetz (UrhWissG) vom 1. September 2017 grundlegend reformiert. Diese gelten seit 1. März 2018 und sind auf fünf Jahre bis 1. März  2023 befristet.

Im Zweifel gilt § 31 Abs. 2 UrhG (einfaches Nutzungsrecht). Nutzen Sie auch die Beratungen des Justiziariats

Bildung und Lehre

Es gibt vier generelle Nutzungsrechte:

Zitatrecht

Ein Zitat ist die (teilweise) Übernahme von urheberrechtlich geschützten Werken zur eigenen geistigen Auseinandersetzung unter Quellenangabe. Grundsätzlich können Sie sowohl Texte als auch Abbildungen, Bilder und Videos zitieren. Nach § 51 UrhG dürfen veröffentlichte Werke zitiert werden. Dabei sind folgende Regeln zu beachten:

Für das Zitatrecht gilt: Das eigene Werk sollte stets im Vordergrund stehen.

Unterricht und Lehre gem.  (Ausnahmeregelung)

§ 60a UrhG erlaubt ausschließlich Bildungseinrichtung geschütztes Material zur Veranschaulichung, Ergänzung, Vertiefung oder zur Vor- und Nacharbeit des Unterrichts in gewissem Umfang erlaubnisfrei zu nutzen. Dieses deckt sämtliche Nutzungsformen der Lehre ab (E-Learning, Online-Kurse, Fernunterricht über das Internet).

Dieses gilt nicht für Unterricht für den ein Entgelt fällig wird oder eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wird, sowie auch für den Unterhaltungszweck.

Folgende Bereiche sind dabei zu beachten:

Verfügbarkeit der Materialien ist auf folgende Personenkreise beschränkt:

Umfang der Nutzung des Werkes ist begrenzt auf:

Weiterhin zu beachten sind:

Wissenschaft und Forschung

Für Forschung gilt § 60c UrhG. Dabei geht es um die nicht kommerziellen wissenschaftlichen Forschungsteil eines Werkes und ob dieser erlaubnisfrei genutzt werden darf und welcher Personenkreis Zugriff drauf hat.

Bei Verwendung von Forschungsteilen eines Werkes in Lehrveranstaltung gelten die gleichen Voraussetzungen wie für Unterricht und Lehre (§ 60a UrhG).

Beachten Sie nachfolgende Voraussetzungen:

Umfang:

Personenkreis:

Exkurs: Weitere wichtige Bestimmungen

Weitere wichtige Bestimmungen des UrhG zum Bereich Bildung und Wissenschaften sind:

Erstellung von OER von Mitarbeitern der Universität

Die Universität Leipzig verfügt zum aktuellen Zeitpunkt (Stand Nov. 2018) über keine ausgearbeitete OER-Policy. In einer solchen Policy kann grundsätzlich geregelt werden, welche Rechte Mitarbeiter abgeben, welche Lizenzen zu verwenden sind, auf welchen Plattformen veröffentlicht wird und welche Urheberangaben erfolgen sollen (und vieles mehr).

Daraus ergibt sich – in Rückgriff auf die bestehende Gesetzeslage – folgende Situation für:

Abhängig beschäftigte Mitarbeiter der Universität Leipzig

Nach § 43 UrhG (Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen) sind abhängig beschäftigte Mitarbeiter der Universität Leipzig (es liegt ein Dienstvertrag vor) verpflichtet, der Universität Nutzungsrechte an den von ihnen im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit erstellten Inhalte zur Verfügung zu stellen. Das betrifft in der Regel Werkschöpfungen die unmittelbar mit der vereinbarten Diensttätigkeit in Verbindung stehen.

Professoren, Lehrbeauftragte und weisungsunabhängige Forscher

Bei dieser Personengruppe liegt keine Weisungsabhängigkeit vor; entsprechend kann die Universität keinen Anspruch auf Übertragung von Nutzungsrechten an Werken, die während der Forschungstätigkeit entstanden sind, geltend machen. 

Im Folgenden wird ein Auszug aus dem Whitepaper "Open Educational Resources (OER) an Hochschulen in Deutschland" von Markus Deimann, Jan Neumann, Jöran Muuß-Merholz/open-educational-resources.de – Transferstelle für OER unter CC BY 4.0 in Kopie dargestellt (Seite 70 f.):

Exkurs: Zur Problematik der Autorenschaft im Hochschulkontext

An Hochschulen entstehen viele Werke in gemeinsamer Arbeit oder im Auftrag der Universitäten. Wie ist dort die Frage nach dem Urheber geregelt?

Professor/innen, Hochschuldozent/innen sowie Lehrbeauftragte genießen aufgrund ihrer weisungsfreien Forschungstätigkeit das Privileg, über die Verwertung ihrer Werke generell frei entscheiden zu dürfen (Kreutzer 2013, S. 23 [Anmerkung: gemeint ist dieses Dokument]), also auch darüber, welche Texte, Folien, Skripte etc. sie unter eine freie Lizenz stellen wollen.

Etwas schwieriger ist es zu klären, ob ein/e wissenschaftliche Mitarbeiter/in uneingeschränkt darüber entscheiden darf, ob ein Werk unter freien Lizenzen veröffentlicht wird. Hier werden zwei unterschiedliche Punkte im Gesetz berührt. Zum einen geht es um Fragen der Miturheberschaft im UrhG (§ 8 UrhG) [Anmerkung: Darunter ist nicht zu verstehen, dass die Institution der Universität automatisch eine Miturheberschaft erlangt. Vielmehr wird damit auf die Komplexität der Werksentstehung im Fall von z. B. in Gruppen erstellten Lehrmaterialien verwiesen] und um die Frage der Autorenschaft im Dienstauftrag (§ 43 UrhG). Die Urheberschaft an von ihnen erstellten Werken können wissenschaftliche Mitarbeiter/innen nicht an ihren Dienstherren abtreten, allerdings geben sie in der Regel die Nutzungsrechte an ihren Arbeitgeber (oder Auftraggeber) ab. Insofern sind sie nicht befugt, im Rahmen ihrer Arbeit erstellte Werke zu lizenzieren. Hier ist die Hochschule gefragt, per Dienstvereinbarung oder Klauseln im Arbeitsvertrag die Lizenzierungsfrage zu regeln und eine Veröffentlichung von Werken unter freien Lizenzen zu gestatten. Schwierig wird dies, wenn Werke durch Verlage veröffentlicht werden sollen. In diesem Fall sichern sich die Verlage oft ein exklusives Nutzungsrecht und die Urheber/innen müssen darauf achten, dass sie sich vertraglich weitere Verwertungsrechte im Sinne freier Lizenzen zusichern lassen.

Bei Skripten und Folien, die im Rahmen von Lehrveranstaltungen entstehen, ist es ratsam, innerhalb einer Arbeitsgruppe zu klären, unter welchen Lizenzen diese Materialien veröffentlicht werden sollen.

Die Hochschulen müssen sich die Frage stellen, ob Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen, in denen Lehrende in urheberrechtlichen Belangen geschult und beraten, sowie ggf. freie Lizenzen gefördert werden.

Erstellung von OER von Studenten der Universität

Studenten sind – sofern nicht zusätzlich an der Universität abhängig beschäftigt – nicht verpflichtet, Rechte an ihren Hausarbeiten usw. abzugeben. Innerhalb der Seminare sind Dozenten jedoch frei, individuelle Regelungen mit Studenten zu treffen z. B. über Veröffentlichung von Postern, Seminar- und Gruppenarbeiten.

Wollen Dozenten Arbeiten von Studenten zu Zwecken der Veranschaulichung in zukünftigen Semestern verwenden, ist hierfür eine schriftliche Zustimmung der betroffenen Studenten notwendig. Die Bereitstellung im Seminar für Kommilitonen setzt eine allgemeine Freigabe für darauffolgende Semester nicht voraus. Werden Seminararbeiten von Studenten mit offenen Lizenzen versehen, sind diese Werke entsprechend freigegeben, auch für eine Verwendung in zukünftigen Seminaren oder anderen Kontexten (entsprechend der Lizenz).

Urheberrecht

Gültigkeitsdauer und Verjährung

Urheberrechte bestehen nicht auf unbestimmte Zeit. Die Rechte des Inhabers sind laut § 64 UrhG zeitlich beschränkt

Grundlagen

Beginn des Urheberschutzes

Der Schutz beginnt mit der Entstehung des Werkes. Dies bedeutet, dass das Werk sinnlich wahrnehmbar ist. Dafür muss es nicht verkörpert sein. Visualisierter dargestellt, meint, dass mehr vorhanden sein muss als ein Entwurf oder eine Notiz, allerdings kann auch weniger vorhanden sein kann als ein vollständig beendetes Werk.

Ende des Urheberschutzes

Nach § 64 UrhG endete 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers das Urheberrecht. Wichtig ist, dass es um die Person und dessen Tod geht und nicht um die Erstellung des Werks. Bei mehreren Miturhebern (siehe Grundlagen) zählt der Zeitpunkt des Todes des am längsten lebenden Miturhebers gem. § 65 Abs. 1 UrhG.

Wurde das Werk unter einem Pseudonym bzw. anonym veröffentlicht, beginnt die 70-Jahres-Frist mit Veröffentlichung (§ 66 Abs. 1 UrhG). Bei einem nicht veröffentlichen Werk beginnt die Frist mit Schaffung des Werkes (§ 66 Abs. 2 UrhG).

Nach Ablauf der 70 Jahre wird das Werk gemeinfrei. Das bedeutet, jedermann kann das Werk ohne Zustimmung oder Zahlung einer Vergütung verbreiten, aufführen, duplizieren, bearbeiten oder komplett entfremden.

Verjährung des Urheberrechts bei Lichtbildern

Bei Lichtbildern kommt es auf die Erstellung bzw. Schaffung dieser an. Genaueres können Sie nachfolgender Grafik entnehmen. Unproblematisch ist die Verwendung von Bildern, wenn Sie:

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Urheberrecht

Abmahnung und Durchsetzung

Wird Material ohne Berechtigung genutzt, Nutzungsrechten nicht entsprochen oder Voraussetzung des UrhG (z. B. beim Zitieren) nicht erfüllt, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.

Diese Urheberrechtsverletzung kann durch Abmahnung, Klage oder durch einstweilige Verfügung (in eilbedürftigen Fällen) auf Schadensersatz geltend gemacht werden.

Selbst die kleinste Form, die Abmahnung, verursacht nicht unerhebliche Kosten. Deswegen ist eine sorgfältige Prüfung der Nutzung eines Werkes unerlässlich.

Diese Prüfung erübrigt sich auch nicht im digitalen Raum. In Zeiten digitaler Lehre, in denen z. B. vermehrt Lehrvideos öffentlich und verfügbar gemacht werden, sind auch Rechtsverletzungen leichter auffindbar. Die Einhaltung rechtlicher Rahmenbedingungen, insb. Sorgfalt bei Auswahl der Lehrmaterialien und Anbringen der Quellennachweise, ist wichtig. Dies gewährleistet die Beachtung der Urheberpersönlichkeitsrechte und minimiert das Risiko, rechtlich belangt zu werden. 

Handlungsempfehlung

Vor der Abmahnung

Aufgrund der Folgen ist es nötig, dass Sie auch eine sorgfältige Dokumentation der verwendeten Materialien in z. B. Dateiordnern oder Tabellen anlegen. Als Muster können Sie die TULLU-Tabelle nutzen oder ggf. Screenshots anfertigen. (Hilfreicher Beitrag zur Nutzung von Screenshots bei irights.info)

Nach der Abmahnung

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten, gilt, es wie in anderen Situationen auch, Ruhe zu bewahren. Wenden Sie sich zügig an das Justiziariat.

Unterzeichnen Sie keinesfalls ungeprüft die oftmals dem Abmahnschreiben beigefügten und vorformulierten Unterlassungserklärung. 

Auf der Abmahnung sind meist recht kurze Fristen angegeben. Beachten Sie diese Frist unbedingt! Sollte es Ihnen nicht möglich sein, diese einzuhalten und Kontakt mit dem Justiziariat aufzunehmen, beantragen Sie beim Absender eine Fristverlängerung. Dieses kann telefonisch passieren. Verlangen Sie allerdings unbedingt eine Bestätigung dieser Fristverlängerung schriftlich per Post oder per E-Mail. 

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Urheberrecht

Sammelwerke und Datenbankwerke

Sammelwerke

Im Urheberrechtsgesetz stellen Sammelwerke eine eigene Werkgattung dar. Ein Sammelwerk ist dabei stets eine Zusammenstellung, Auswahl oder Anordnung von Inhalten bzw. Werken. Sie müssen nicht von der Person stammen, die die Auswahl für das Sammelwerk trifft. Inhalte einer solchen Zusammenstellung können Bilder, Gedichte und Lieder sein, die in Zeitschriften, Enzyklopädien, Anthologien, Kochbüchern, Sachbüchern usw. erscheinen.

Wiederum muss für die Gewährung eines Schutzes auf ein Sammelwerk eine persönlich geistige Schöpfung vorliegen. Diese bezieht sich in diesem Fall auf das Sichten, Bewerten und die Anordnung, d. h. die Schaffung eines "individuellen Ordnungsprinzips". Ist die Ordnung der Zusammenstellung "durch die Natur der Sache oder aus Gründen der Zweckmäßigkeit vorgegeben", z. B. bei der rein alphabetischen Ordnung der Inhalte, dann kann die Gestaltungshöhe gegebenenfalls nicht erreicht werden.

Warum ist das relevant?

Es ist grundsätzlich möglich, dass bei Schulbüchern im Unterrichtsgebrauch oder Präsentationen von Lehrenden Sammelwerke im Sinne von §4 UrhG vorliegen. Beispielsweise kann der Herausgeber eines Sammelbandes mit soziologischen Essays als Urheber eines Sammelwerkes gelten. In diesem Fall liegt neben der Schutzebene der einzelnen Beiträge auch die Ebene der Urheberschaft des Sammelwerkes vor. Als Nachnutzer müsste man sich demnach das Verwendungsrecht von mehreren Parteien einholen. 

Datenbankwerke

Das Datenbankwerk ist gewissermaßen ein (digitaler) Sonderfall des Sammelwerks (§ 4 Abs. 2). Es zeichnet sich dadurch aus, dass seine Bestandteile systematisch und methodisch angeordnet sowie einzeln mit elektronischen Mitteln zugänglich sind. Dabei ist gleichgültig, ob der Zugang online oder offline erfolgt.

Den Werkscharakter erlangt das Datenbankwerk durch eine individuelle und methodische Ordnung. Da bei elektronischen Datenbanken jedoch der Nutzer für die Ausgabe der konkreten Auswahl von Inhalten verantwortlich ist, sind geringere Anforderungen nötig, um Schutzfähigkeit von Datenbankwerken zu erreichen.

Wenn ein Datenbankwerk in der Schaffung vor allem auf Vollständigkeit abzielt und sich an allgemein typischen Ordnungsstandards orientiert (wie im Falle von Telefonbüchern, die nicht als Datenbankwerke geschützt sind), fehlt es ggf. an der kreativen Auswahlleistung, sodass eine Schutzfähigkeit nicht erreicht wird.

Der Rechtsanwalt Paul Klimpel bemerkte daher: "Ein Datenbankwerk ist wahrscheinlich keine gute Datenbank, denn wer will schon eine Datenbank, die nicht nach allgemein gültigen Standards funktioniert" (mündliches Zitat v. 27.09.2018, Weimar).

Das Gesetz gewährt den Herstellern von Datenbanken, die keine Werke sind, ein verwandtes Schutzrecht gemäß §§ 87 a-e UrhG. Ein Telefonbuch ist also dennoch geschützt, wenn gleich geringer und nicht im Sinne des § 4 UrhG. 

Zusammenfassend bedeutet das: Sofern Datenbanken oder Sammlungen vorliegen, ist darauf zu achten, ob neben den Urhebern der Einzelinhalte auch Rechte von Personen bestehen, die die Datenbank oder das Sammelwerk zusammengestellt und zugänglich gemacht haben. 

Der Blog von iRights.info erläutert ein praxisnahes Beispiel anhand einer Kochrezepte-Website.

Urheberrecht

Fair Use und Copyright

Andere Länder, andere Gesetze: Jede Nation definiert eigene Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums. In Deutschland geschieht das zum Beispiel durch das Urheberrechtsgesetz. Aus dem angloamerikanischen Sprachraum sind andere Begriffe bekannt.

Das angloamerikanische Copyright und das deutsche Urheberrecht sind ähnlich. Ihr ursprünglichen Ansätz unterscheidet sie. Das Urheberrechtsgesetz schützt den Urheber und sein geistiges Eigentum. Das Copyright schützt die Schöpfung selbst zu Gunsten kommerzieller Verwendung durch den Urheber.

Schutzfristen und Public Domain

Ein amerikanischer Copyrightgeber kann sich rechtlich wirksam von 100% seiner Rechte lossagen und sein Werk zur gemeinfreien Resource "erklären". Aufgrund des deutschen Urheberpersönlichkeitsrecht, welches das Werk der Person des Urhebers zuordnet und dieser sich auch zeitlebens nicht davon trennen kann oder darf, kann diese "Gemeinfrei-Erklärung" im Grunde nur durch eine Lizenz (z. B. CC0 - siehe entsprechender Bereich in diesem Kurs) bzw. die eigenhändige Abgabe von allen abgebbaren Nutzungs- und Verwertungsrechten erfolgen. Diese Art der Abgabe ist und bleibt aber nach deutschen Recht stets unvollständig aufgrund des stets verbleibenden Urheberpersönlichkeitsrecht.

Einschränkend ist dennoch zu vermerken, dass bei einer vollständigen Freigabe sonstiger Nutzungsrechte am Werk, auch das Urheberpersönlichkeitsrecht nur in seltenen Fällen eine nachträglichen Hebel für Urheber darstellt (z. B. wenn diese die Verwendung Ihrer Werke durch Dritte unterbinden wollen). Eine Abgabe von Nutzungsrechten jedweder Art ist und bleibt stets eine Art von - gewollten und gezielten - Kontrollverlust in unterschiedlichem Umfang.

Mithin ist nicht auszuschließen, dass Inhalte im Web gefunden werden können, die als Public Domain gekennzeichnet sind, jedoch für bundesdeutsche Nutzer damit nicht immer gleichbedeutend ist, dass diese Werke auch nach deutschem Recht "Public Domain" - also gemeinfrei - sind. Nach deutschem Recht wären sie wiederum nur gemeinfrei, wenn die entsprechenden Schutzfristen der Rechteinhaber abgelaufen sind.

Ein Nachnutzer im bundesdeutschen Rechtsrahmen ist jedoch gewissermaßen implizit geschützt vor etwaigen Klagen oder Abmahnungen, da ein Urheber, der sein Werk als Public Domain freigibt, letztlich bekundet, seine Rechte vollständig abzugeben. In der Regel sollten sich diese Urheber also bewusst sein, dass eine Nachnutzung durch Dritte - auch international - eine entsprechende Folge der Freigabe darstellt. Werke unter Public Domain sollten also in der Regel verwendbar sein, auch im deutschen Rechtsrahmen, vor allem dann wenn das Werk Anwendung im Kontext von Unterricht und Lehre findet (da hier grundsätzlich eine andere Intention unterliegt als beispielsweise bei einer Abwandlung zur kommerziellen Verwertung gemeinfreier Werke).

Eine weitere Sicherheit kann gegeben sein, wenn möglichst etablierte Plattformen/Datenbanken für die Suche nach Inhalten genutzt werden, die ggf. auch eigene Prüfungsmechanismen zwischenschalten, bevor sie Public Domain Inhalte veröffentlichen. Diese Empfehlung gilt grundsätzlich für alle Werke, die unabhängig Ihrer Lizenz für OER oder Unterricht und Lehre im Allgemeinen verwendet werden.

Eine selbst im professionellen Verlagswesen weit verbreitete Praxis ist die Nutzung des Copyright-©. Faktisch ist die Angabe jedoch rechtlich bedeutungslos nach deutschem Urheberrechtsgesetz. Dieses schützt automatisch und grundsätzlich. Nach Urheberrechtsgesetzgebung ist nicht der Urheber für die Kennzeichnung eines vorliegenden Schutzes verantwortlich, sondern der Nachnutzer für die Einholung der Rechte beim Urheber, ggf. durch Entgelt-Zahlung.

Vertiefung

An anderer Stelle gehen verschiedene online aktive und populäre Anwälte auf dieses Thema ein. Prominent zu nennen z. B. RA Thomas Schwenke: https://drschwenke.de/copyright-hinweis-bedeutung-notwendigkeit-tipps-muster/

Eine grafische Gegenüberstellung nimmt die Bundeszentrale für politische Bildung vor: Urheberrecht und Copyright, Vergleich zweier Brüder.png

Die Grafik stammt von "dieSachbearbeiter.de", Titel: "Urheberrecht und Copyright, Vergleich zweier Brüder", Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0
Link zum Beitrag: http://www.bpb.de/gesellschaft/medien-und-sport/urheberrecht/169971/urheberrecht-und-copyright

Fair Use

Als Fair Use (deutsch: Angemessene Verwendung) bezeichnet man eine Rechtsdoktrin der Urheberrechtssysteme einiger Common-Law-Länder (z. B. US-amerikanisches Copyright), die bestimmte, nicht autorisierte Nutzungen von geschütztem Material zugesteht, sofern sie der öffentlichen Bildung und der Anregung geistiger Produktionen dienen. Die Doktrin ist in § 107 des US-amerikanischen Copyright Act (17 U.S.C.) kodifiziert und erfüllt eine vergleichbare Funktion wie die Schrankenbestimmungen des kontinentaleuropäischen Urheberrechts.

Im amerikanischen Rechtsraum gestattet Fair Use neben Zitaten etwa auch Parodien auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk, aber nicht Satiren. Eine Parodie als solche muss sehr eng mit dem Original verknüpft sein, ansonsten gilt sie als eine nicht erlaubte Satire.

Eingerückter Beitrag aus Wikipedia-Artikel "Fair Use"CC BY-SA 3.0 unportedmehrere Autoren.

Die Fair-Use-Regel ist wesentlich weitreichender zu verstehen als die Schrankenbestimmungen und die Erlaubnisse für Unterricht und Lehre (siehe Thema hierzu in diesem Kurs) des deutschen Urheberrechts. Ein konkreter Vergleich lohnt hier jedoch nicht, da Personen, deren Handeln dem bundesdeutschen Recht unterliegt, faktisch nicht mit der Fair-Use-Regel arbeiten dürfen. Was die Nachnutzung von Werken nach Fair Use betrifft, so ist hier stets von einem vollständigen Schutz des jeweiligen Werkes auszugehen. Eine Verwendung ist nur im Rahmen der nach deutschen Urheberrecht gewährten Schranken und Erlaubnisse möglich oder nach entsprechender Rechtegewährung durch die tatsächlichen Urheber des zu verwendenden Werkes.

Beispiel: Memes

Internet-Memes (Ausprache auf leo.org) sind Bildwitze, die im Internet kursieren und zumeist Personen, Tiere oder Gegenstände zeigen, welche zusätzlich mit kontextsensitiven Textvermerken versehen sind. Nach deutschem Urheber- und Persönlichkeitsrecht ist die Großzahl der Memes schlichtweg rechtswidrig entstanden und ihre Verbreitung nicht legal. Nach der angloamerikanischen Fair-Use-Regel wäre das jedoch nicht immer der Fall. Hinzukommt, dass Memes aufgrund ihrer großen Verbreitung einen Status von Gemeinfreiheit suggerieren. Oftmals ist es jedoch konkret aufgrund der weiten Verbreitung für die betroffenen Urheber oder Personen schlichtweg unmöglich, ihr eigenes Recht weltweit erfolgreich zu vollziehen.

Open Educational Resources

Frei zugängliche, gemein- und lizenzfreie Lehr-, Lern-, Forschungsressourcen sowie freie Software.

Open Educational Resources

Begriffsklärung

Open Educational Resources (OER) sind Bildungsmaterialien jeglicher Art und in jedem Medium, die unter einer offenen Lizenz veröffentlicht werden. Eine solche offene Lizenz ermöglicht den kostenlosen Zugang sowie die kostenlose Nutzung, Bearbeitung und Weiterverbreitung durch Andere ohne oder mit geringfügigen Einschränkungen. Open Educational Resources können einzelne Materialien aber auch komplette Kurse oder Bücher umfassen. Jedes Medium kann verwendet werden. Lehrpläne, Kursmaterialien, Lehrbücher, Streaming-Videos, Multimediaanwendungen, Podcasts – all diese Ressourcen sind OER, wenn sie unter einer offenen Lizenz veröffentlicht werden. (Quelle: UNESCO Definition)

Video ▶️ OER kompakt – Was sind Open Educational Resources?

Organisationsstruktur, Ziele und Vorteile

OER ist nicht staatlich und wird auch von keinem Unternehmen oder Organisation vermarktet. Es ist ein dezentrales Netzwerk, welches das Ziel hat, jedem Bildung und Lehrinhalten zur Verfügung zustellen und damit den Work- und Time-Flow zu verkürzen. Diese Verkürzung schafft Raum für andere Projekte. Anders beschrieben, es ist eine Art "Wikipedia" für die Forschung, Lehre und Wissenschaft. Der Austausch von OER-Materialien steht unter den Rahmenrichtlinien der Gesetze, insbesondere dem Urheberrecht und Datenschutz.

OER-Materialien können unter richtiger Lizenzierung wie folgt verwendet werden:

Qualität und Aktualität

Es erfolgt keine staatliche oder private Kontrolle, ob eingestellte Materialien den Qualitätsstandards von Forschung, Lehre und Wissenschaft entsprechen. Auch die Aktualität unterliegt keiner Prüfung.

Logo

Nachfolgende Logos repräsentieren Open Educational Ressources und dürfen verwendet werden.

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Logo von OER-Deutschland (Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation)

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von der UNSECO bereitgestelltes Logo

Kontakt für weitere Informationen

Open Educational Resources

Nutzung

Auf dieser Seite geht es um die fachgerechte Nutzung von OER-Materialien, insbesondere in Hinblick auf Urheberrecht und anderen Gesetzen. Erklärt wird, wie Inhalte gefunden, geprüft und genutzt werden können.

Grundlagen

Basis für OER sind bestehende, gesetzliche Regelungen wie das Urheberrecht, aber auch das Recht am eigenen Bild und Marken, Design, Haus- und Eigentumsrecht. Eigenständige Regelung oder gar ein Gesetz sind nicht vorhanden und auch nicht angedacht.

Creative-Commons-Lizenzen

Das Thema CC-Lizenzen ist Teil der offener Lizenzen und wird im Kapitel Urheberrecht behandelt. Hier finden Sie nochmals einen kleinen Einblick:

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Suche von CC-lizenziertem Material

Aktuell gibt es keine zentrale Datenbank für CC-lizenzierte oder OER-Materialien. Vielmehr gibt es eine Vielzahl an Plattformen und Anbietern für unterschiedlichste Fachbereiche und Lehrgebiete. Für die Suche von CC-lizenzierten Materialien bieten sich u. a. zwei einfache Wege an:

Informieren Sie sich anschließend unbedingt über die konkrete Lizenzierung und die Bedingungen für Verwendung des Materials.

Filter bei Suchmaschinen

Als Anwendungsbeispiel dient Google. Andere Suchmaschinen funktionieren auf ähnliche Weise. Google bietet sowohl in der Bildersuche als auch in der erweiterten Websuche die Möglichkeit, nach Nutzungsrechten zu filtern:

Hinter der Filteroption Creative-Commons-Lizenzen verbergen sich die verschiedenen Lizenztypen der Creative Commons Lizenz. In der erweiterten Suche bei Google haben Sie ebenfalls die Möglichkeit die Suchergebnisse nach Lizenztyp zu filtern und nur Seiten unter der entsprechenden Lizenz anzuzeigen.

Hinter den Filteroptionen verbergen sich, neben anderen Lizenzen, vor allem Creative-Commons-Lizenzen. Die Formulierung lässt sich jedoch nicht auf Anhieb in konkrete Lizenzen übersetzen, weswegen an dieser Stelle ein Versuch der Darstellung aushelfen soll: Immer angezeigt bei allen Filteroptionen werden die Lizenzen:

Für die Suche von OER-Materialien gibt es im deutschsprachigen Raum die Internetseite OERhörnchen. Dieses funktioniert ähnliche wie das Creative-Commons-Suchportal.

Prüfung gefundener Materialien

Die Prüfung zu nutzender Materialien ist unabdingbar. Der juristische Grundsatz der "gutgläubigen Nutzung" gilt nicht. D. h., wenn Sie Materialien verwenden, die die Nutzung ausschließen und Sie dieses nicht geprüft haben, verstoßen Sie gegen das Urheberrecht.

Urheberrechtsverstöße können Abmahnung nach dem Urheberrecht (UrhG) mit nicht zu unerheblichen Schadenersatzforderung nach sich ziehen.

Für nähere Informationen schauen Sie sich unbedingt das Thema Abmahnung und Durchsetzung [von Urheberrechten] an!

Indizien für vertrauenswürdige Quellen

Es gibt keine genauen Kriterien zur Prüfung, ob eine Quelle Materialien urheberrechtskonform zur Verfügung stellt. Allerdings helfen folgende Indizien die Vertrauenswürdigkeit von Quelle zu bewerten:

U. U. ist eine umfangreiche Prüfung erforderlich. Z. B. indem Sie einige Texte oder Textstellen nachrecherchieren oder Bilder über verschiedene Bildersuchen zurückverfolgen. Bedenken Sie auch die Qualität der Materialien. Hier gilt die Leitfrage "Würde sich mit diesem bereitgestellten Material Geld verdienen lassen?" (z. B. Hollywood Bilder/Filme, Videospiele u. ä.). Lautet die Antwort auf die Frage "Ja", sollten Sie eine sehr genaue Prüfung anstreben. Auch ist es ggf. nötig, den Urheber zu kontaktieren, um über das Material Auskünfte zu erhalten.

Lizenzen berücksichtigen nicht das Recht am eigenen Bild. Achten Sie daher bei Bildmaterial mit Personen darauf, dass diese ggf. eigene Rechte geltend machen können.

Open Educational Resources

Lizensierung eigener Materialien

Für die Veröffentlichung eigener Materialien haben Sie zwei Möglichkeiten:

Lizenzart

Um die richtigen Creative-Commons-Lizenzen zu finden, nutzen Sie folgenden Entscheidungsbaum. Für OER-Materialien eignen sich besonders die Lizenzen CC-0, CC-BY und CC-BY SA.

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Quelle: Infografik „Welches ist die richtige CC-Lizenz für mich?“

Änderung von Lizenzen nach Veröffentlichung

Es ist stets möglich, Hürden für die Nutzung zu senken bzw. weitere Rechte einzuräumen. D. h., Sie können Material bis zur CC-0 Lizenz weiter öffnen. Eine Rücknahme von Recht ist dagegen nicht möglich.
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Sonderform: Die Lizenz mit dem Zusatz SA darf nicht verändert werden.
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Erstellung von OER von Mitarbeitern der Universität

Die Universität Leipzig verfügt über keine ausgearbeitete OER-Policy. In einer solchen Policy kann grundsätzlich geregelt werden, welche Rechte Mitarbeiter abzugeben haben, welche Lizenzen zu verwenden sind, auf welchen Plattformen zu veröffentlichen ist und welche Urheberangaben zu erfolgen haben. Daraus ergibt sich in Rückgriff auf die bestehende Gesetzeslage für:

Mitarbeiter

sind nach § 43 UrhG (Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen) verpflichtet, der Universität Nutzungsrechte an den von ihnen im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit erstellten Inhalte zur Verfügung zu stellen. Das betrifft in der Regel Werkschöpfungen, die unmittelbar mit der vereinbarten Diensttätigkeit in Verbindung stehen.

Professoren, Lehrbeauftragte, weisungsunabhängige Forscher

unterliegen keiner Weisungsabhängigkeit. Die Universität hat keinen Anspruch auf Übertragung von Nutzungsrechten an Werken, die während der Forschungstätigkeit entstanden sind.

Exkurs: Zur Problematik der Autorenschaft im Hochschulkontext

An Hochschulen entstehen viele Werke in gemeinsamer Arbeit oder im Auftrag der Universitäten. Wie ist dort die Frage nach dem Urheber geregelt?

Professor/innen, Hochschuldozent/innen sowie Lehrbeauftragte genießen aufgrund ihrer weisungsfreien Forschungstätigkeit das Privileg, über die Verwertung ihrer Werke generell frei entscheiden zu dürfen (Kreutzer 2013, S. 23 [Anmerkung: gemeint ist dieses Dokument]), also auch darüber, welche Texte, Folien, Skripte etc. sie unter eine freie Lizenz stellen wollen.

Etwas schwieriger ist es zu klären, ob ein/e wissenschaftliche Mitarbeiter/in uneingeschränkt darüber entscheiden darf, ob ein Werk unter freien Lizenzen veröffentlicht wird. Hier werden zwei unterschiedliche Punkte im Gesetz berührt. Zum einen geht es um Fragen der Miturheberschaft im UrhG (§ 8 UrhG) [Anmerkung: Darunter ist nicht zu verstehen, dass die Institution der Universität automatisch eine Miturheberschaft erlangt. Vielmehr wird damit auf die Komplexität der Werksentstehung im Fall von z. B. in Gruppen erstellten Lehrmaterialien verwiesen] und um die Frage der Autorenschaft im Dienstauftrag (§ 43 UrhG). Die Urheberschaft an von ihnen erstellten Werken können wissenschaftliche Mitarbeiter/innen nicht an ihren Dienstherren abtreten, allerdings geben sie in der Regel die Nutzungsrechte an ihren Arbeitgeber (oder Auftraggeber) ab. Insofern sind sie nicht befugt, im Rahmen ihrer Arbeit erstellte Werke zu lizenzieren. Hier ist die Hochschule gefragt, per Dienstvereinbarung oder Klauseln im Arbeitsvertrag die Lizenzierungsfrage zu regeln und eine Veröffentlichung von Werken unter freien Lizenzen zu gestatten. Schwierig wird dies, wenn Werke durch Verlage veröffentlicht werden sollen. In diesem Fall sichern sich die Verlage oft ein exklusives Nutzungsrecht und die Urheber/innen müssen darauf achten, dass sie sich vertraglich weitere Verwertungsrechte im Sinne freier Lizenzen zusichern lassen.

Bei Skripten und Folien, die im Rahmen von Lehrveranstaltungen entstehen, ist es ratsam, innerhalb einer Arbeitsgruppe zu klären, unter welchen Lizenzen diese Materialien veröffentlicht werden sollen.

Die Hochschulen müssen sich die Frage stellen, ob Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen, in denen Lehrende in urheberrechtlichen Belangen geschult und beraten, sowie ggf. freie Lizenzen gefördert werden.

Quelle: Open Educational Resources (OER) an Hochschulen in Deutschland

Studenten

sind, sofern nicht zusätzlich an der Universität abhängig beschäftigt, nicht verpflichtet, Rechte an ihren Werken abzugeben. Innerhalb von Seminaren sind Dozenten jedoch frei, individuelle Regelungen mit Studenten, z. B. über Veröffentlichung von Postern, Seminar- und Gruppenarbeiten, zu treffen. Wollen Dozenten Arbeiten von Studenten zu Zwecken der Veranschaulichung in zukünftigen Semestern verwenden, ist hierfür eine schriftliche Zustimmung der betroffenen Studenten notwendig. Die Bereitstellung im Seminar für Kommilitonen setzt nicht automatisch eine allgemeine Freigabe für darauffolgende Semester voraus. Werden Seminararbeiten von Studenten mit offenen Lizenzen versehen, sind diese Werke entsprechend freigegeben, auch für eine Verwendung in zukünftigen Seminaren oder anderen Kontexten.

Recht am eigenen Bild

Mit der Erschaffung eines Werkes sind oft nicht nur die Rechte eines Urhebers geschützt. Auch über die Leistungsschutzrechte ("verwandte Schutzrechte" im Bereich des Urhebergesetzes) hinaus gibt es weitere Gesetze, die Einfluss auf Inhalte in Werken oder deren Verwendung haben. Das gilt stets auch unabhängig von den Bestimmungen der CC-Lizenzen, da diese nur die urheberrechtlichen Nutzungsbedingungen klären.

Einige dieser Rechte werden im Folgenden dargestellt. Die Ausführungen sind jedoch auf das Wesentlichste beschränkt und dienen lediglich der Sensibilisierung für die Thematik.

Recht am eigenen Bild

Das Kunsturheberrechtsgesetz (KUG § 22) besagt, dass Bilder von Personen nur mit deren Einwilligung veröffentlicht werden dürfen. Als Öffentlichkeit können wiederum mindestens zwei oder mehr Personen gelten, mit denen der Ersteller des Bildes keine persönliche Verbindung hat. Für privat verwendete Bilder gilt dies in der Regel nicht; es sei denn, der Betroffene widerspricht eindeutig gegen die Erstellung eines Fotos.  

Auch im Kontext eines Seminars oder einer Schulklasse gilt also das Recht am eigenen Bild. Eine Ausnahmeregel im Sinne der "Schrankenregel" des Urheberrechts gibt es hier nicht. Ebenso unerheblich ist also, ob es sich um eine kommerzielle oder nicht-kommerzielle Verwendung handelt: Personen müssen Veröffentlichungen ihres Abbildes zustimmen. 

Sollen also Abbildungen von Personen in OER verwendet werden, sollte in der Regel sichergestellt sein, dass diese Personen der Verwendung zugestimmt haben. Oft genug stellt sich dies jedoch (zusätzlich zur ggf. benötigten Einholung von Nutzungsrechten beim Urheber) als Herausforderung dar, da beispielsweise kein Kontakt zur abgebildeten Person besteht. In diesem Fall empfiehlt es sich, beim Urheber nachzufragen, ob dieser die Persönlichkeitsrechte mit den abgebildeten Personen geklärt hat oder einen Kontakt bereitstellen kann. 

Oft genug erscheint es (z. B. bei professionell erstellen Bildern), als wären sich die abgebildeten Personen bewusst, dass ihre Abbildung im Web veröffentlicht und zur Verwendung von Dritten angeboten wird (obwohl bei offen lizenzierten Fotos eher selten bis gar nicht verschriftlicht wird, ob der abgebildeten Person der Umfang der Freigabe bekannt war). 

Handelt es sich um Foto-Projekte oder Plattformen, die ggf. einen zugehörigen Service anbieten, mag es einfacher sein, nach entsprechender Freigabe zu fragen (z.B. via Twitter/X, wie in diesem Beispiel).

Achtung! DSGVO.

Spätestens mit der 2018 in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung der EU ist jedoch eine weitere Hürde bei der öffentlichen Abbildung von Personen hinzugekommen. Denn die Abbildung eines Gesichts ist zweifelsfrei ein sogenanntes personenbezogenes Datum und daher durch die Datenschutzgrundverordnung geschützt.

Für Laien ist zum aktuellen Zeitpunkt noch zu unklar, welchen vertraglichen und verwalterischen Mehraufwand die datenschutzkonforme Veröffentlichung von Personenbildern mit sich bringt. Zusätzlich zur üblichen schriftlichen oder mündlichen Verwendungserlaubnis für ein Bild sind nun eine ganze Anzahl zusätzlicher Maßnahmen notwendig: Die Abgebildeten müssen über ihre Datenschutzrechte informiert werden, eine konkrete Gesetzesgrundlage für die Datenverarbeitung muss ihnen genannt werden, über die konkrete Verarbeitung aufgeklärt und Löschfristen für die in dem Zusammenhang generierten persönlichen Daten definiert und eingehalten werden, um nur ein paar dieser datensch